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Vereinbarung zum Breitbandausbau: Hauptausschuss berät

Mitteilung vom 07.12.2017 (archivierte Mitteilung)

460 000 Euro: So viel soll die Stadt Tönisvorst als Eigenanteil für den Breitbandausbau im Stadtgebiet beisteuern. Hintergrund? Der Bund fördert alle Anschlüsse, die über weniger als 30 MBit pro Sekunde im Download verfügen und nicht eigenwirtschaftlich durch ein Telekommunikationsunternehmen ausgebaut werden. Bei dieser Förderung müssen sich die Kommunen allerdings mit einem Eigenanteil in Höhe von 10 Prozent beteiligen. Der läge bei Tönisvorst bei rund 460 000 Euro.

Gestellt werden soll ein gemeinsamer Förderantrag bei den zuständigen Stellen von Bund und Land für alle neun Kommunen im Kreis durch den Kreis Viersen. Dafür ist eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und seinen neun Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus entworfen worden. Ob die jetzt seitens der Stadt Tönisvorst unterzeichnet wird: Darüber soll zunächst der Hauptausschuss der Stadt Tönisvorst entscheiden. Und so steht der Kooperationsvereinbarung jetzt auf der Tagesordnung des Hauptausschusses, der am Dienstag, 12. Dezember, im Ratssaal zusammentritt.

Hauptausschuss soll Haushalt 2018 beraten

In seiner Sitzung will sich der Hauptausschuss darüber hinaus mit dem Entwurf der Haushaltssatzung 2018 beschäftigen. Der Beschlussvorschlag lautet: „Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung für das für das Jahr 2018 mit dem Haushaltsplan inklusive Ergebnis- und Finanzplan und den Anlagen inklusive des Haushaltskonsolidierungskonzeptes und des Stellenplanes in der Fassung des in der Sitzung des Rates am 14.09.2017 eingebrachten Entwurfes unter Berücksichtigung der Änderungen gemäß des beiliegenden Veränderungsnachweises und der zuvor gefassten Änderungsbeschlüsse zu beschließen“.

Einwendungen seitens der Einwohner oder Betroffener zum Haushaltsentwurf sind keine eingegangen. Nachdem in der Sitzung des Rates am 15. November ein 1. Veränderungsnachweis der Verwaltung - die Vorlage Nr. 224/2017 - eingereicht wurde, wird es abschließend eine zweiten, aktualisierten Veränderungsnachweis - wie in den Vorjahren - als Tischvorlage zur Sitzung am 12. Dezember geben.

Weiteres Thema sind die Friedhofsgebühren für 2018. Wer der Sitzung selber beiwohnen möchte: Der öffentliche Teil im Ratssaal, Hochstraße 20a, 1. Etage, beginnt um 18 Uhr. Sitzplätze für die Öffentlichkeit gibt es auf der Empore. Die Sitzungsunterlagen selbst findet man im Ratsinformationssystem der Stadt unter https://toenisvorst.ratsinfomanagement.net/termine.

Text: (cp)

 

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